„Im Prinzip ist die Fünf-Prozent-Hürde nicht mehr zeitgemäß. Eigentlich müssten wir die Hürde nach oben setzen“, sagte Herzog zu FOCUS. Angesichts immer mehr kleinerer Parteien werde der Bundeskanzler ansonsten „nicht mehr von einer großen Mehrheit der Bevölkerung getragen“.
Nehmen wir mal an, im kommenden Jahr haben wir bei der Bundestagswahl folgende Kräfteverhältnisse:
- CDU/CSU: 30%
- SPD: 30%
- Grüne: 15%
- FDP: 6,5%
- Piraten: 6,5%
- Linke: 0,5%
- Sonstige: 11,5%
Bei Anwendung der derzeit gültigen Fünf-Prozent-Hürde wären dann fünf Fraktionen im Bundestag vertreten. Sie repräsentieren im Beispiel 88% der Wähler. (Nur der Wähler! Bei einer 70-prozentigen Wahlbeteiligung wären das nur 61,6% der Bevölkerung. Der wahlberechtigten Bevölkerung.)
Würde die Hürde auf – sagen wir mal – sieben Prozent angehoben, wären nur noch drei Fraktionen im Bundestag vertreten. Sie würden im obigen Beispiel nur noch 75% der Wähler repräsentieren. (Oder 52,5% der wahlberechtigten Bevölkerung.)
Und wir haben bis jetzt nur über die Parteien gesprochen. Roman Herzog spricht aber über den Bundeskanzler.
Der Bundeskanzler würde im Beispiel mit Sicherheit von CDU/CSU oder SPD gestellt werden. Bei einer Wahlbeteiligung von 70% würder dieser Kanzler 21% der wahlberechtigten Bevölkerung repräsentieren. Das ist kein Wert, bei dem ich von einer großen Mehrheit sprechen würde. Und es kommt noch hinzu, lieber Herr Herzog, dass diese Zahl vollkommen unabhängig von der Hürde ist, die zum Zugang zum Bundestag berechtigt.
Oder, um es anders zu sagen: Bullshit, Herr Bundespräsident a. D.! JE NIEDRIGER die Hürde ist, DESTO HÖHER ist die Wahrscheinlichkeit, dass die Bevölkerung angemessen vertreten wird. Wie stark der Bundeskanzler die Bevölkerung vertritt, hat hingegen mal so gar nichts mit der Zugangsbegrenzung zum Parlament zu tun.
Oh je, erst einmal nachdenken und dann schreiben!
Wie meinen?
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